Ausstieg aus dem Ausstieg. Oder: Wie Angela Merkel den Primat der Politik neu erfand.

Politische Biographien wiederholen sich gerne, sie hangeln sich entlang an einem festen Kanon von Ereignissen. So taucht zum Beispiel die Anekdote zum Kulturfest immer und immer und immer wieder auf. A�hnlich fest im biographischen Kanon der Angela Merkel verankert ist die Berliner Klimakonferenz 1995. Merkels erster diplomatischer Erfolg und ein Vorbote fA?r ein Talent, das sich auf dem internationalen Parkett herauskristallisierte: Kompromisse und Einigungen erzielen zu kA�nnen. Ein Grund, warum Merkel immer wieder RA?ckgratlosigkeit und Opportunisus vorgeworfen wurde. Ein Grund, warum sie heute international derartig gefeiert wird. Merkel erfreut sich am Kompromiss, sei er noch so klein, sie freut sich A?ber Vereinbarungen, die alle mittragen. Deswegen ist der Ausstieg aus dem Ausstieg aus dem Ausstieg und die Beerdigung der Atommacht in Deutschland im Anschluss an die Katastrophe in Fukushima ein ganz besonderes Ereignis und hA�ngt ebenfalls eng mit ihrer Zeit als Umweltministerin zusammen. Frank LA?bberding hat diesen A?berraschenden Akt des Politischen in seinem Blog aufgegriffen und beschreibt, inwiefern dieser Merkel die Wiederwahl rettete. Er beschreibt, welche politischen Implikationen mit der Entscheidung einhergingen und inwiefern der Streit um den Nicht-Ausstieg aus dem Ausstieg-Ausstieg die politische Debatte bis zur Bundestagswahl 2013 komplett dominiert hA�tte. Ich stimme diesen A?berlegungen grundsA�tzlich zu, mA�chte sie aber noch etwas weiter treiben und mich der Frage stellen: Wie gelang es ihr den Primat der Politik so plA�tzlich zu setzen? Welche persA�nlichen Vorraussetzungen waren vorhanden? Und ist es nicht eigentlich verwunderlich, dass Merkel der Atomindustrie so plA�tzlich einfach … nunja, den bA�sen Finger zeigte?

Energieversorger sind ihrer Sache her einflussreich, liquide und penetrant. Die Lobbyistenarmee, die EmpfA�nge, die Werbung und Propaganda, die Seilschaften und die erpresserischen Optionen gegenA?ber Politiker_innen, die sich vor einer Zukunft inA�Unbedeutendheit fA?rchten – die Energieversoger haben einiges zu sagen. Wie schaffte es Merkel nun sich dem zu entziehen?

Angela Merkel hatte mit der Atomstromlobby bereits als Umweltministerin schlechte Erfahrungen gemacht – diese hatte sie wA�hrend ihrer Amtszeit systematisch A?ber die Strahlenwerte der Castortransporte belogen. Mehr noch: Innerhalb des Ministeriums waren die falschen Strahlenwerte bekannt. Nur Angela Merkel wusste nichts, wie es Gerd Langguth in seiner Merkel-Biographie darlegt. Die Energieversorger und die zustA�ndigen Beamten hatten Merkel als Ministerin nicht sonderlich ernst genommen und das nahm sie ihnen A?bel – wahrscheinlich ein Grund fA?r das Aussetzen der Transporte, die Merkel verfA?gte. Merkel nicht ernst zu nehmen hat Tradition – und bedeutet fA?r diejenigen, die es tun meistens nichts gutes. Und so hat sich Merkel auch bei der Atomstromlobby Jahrzehnte spA�ter gerA�cht bedankt.

Unter anderem mit der Hilfe von Hildegard MA?ller, eine enge Vertraute, die seit 2008 an der Spitze des Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft steht und die im April 2011 verkA?ndete, dass der BdEW fA?r den endgA?ltigen Ausstieg aus der Atomenergie sei. Ein regelrechter Coup, der von Merkel vermutlich jahrelang vorbereitet wurde: Endlich der Atomstromlobby einen Strich durch die Rechnung machen. Da bekannt ist, dass Merkel einen diebischen SpaAY daran hat am Ende als Gewinnerin dazustehen und ihr Kartenhaus ein wenig robuster zu bauen als die anderen, erscheint es als wenig zufA�llig, dass der BdEW ihre Vertraute an der Spitze hat.

Hinzu kommt Merkels habituelles AuAYenseitertum, was sie immer wieder davor bewahrt hat in politisch-persA�nlichen SA?mpfen und krummen Touren zu versickern – letztendlich wurde sie CDU-Vorsitzende, gerade weil sie nicht in den engen Machtkreis der CDU integriert war. Und auch dem nicht unbekannten Sumpf der Energiewirtschaft fA?hlte sie sich nie zugehA�rig. Mehr noch wurde sie, wie das Beispiel der Castortransporte zeigt, auch hier exkludiert. Was aber just in dem Moment einer politischen Auseinandersetzung der entscheidende Trumpf war: Sie hatte quasi keine Seilschaften in die Energiewirtschaft, niemanden, der Gefallen von ihr hA�tte verlangen kA�nnen. Auch war sie nie wirklich an einer Karriere in der Energiewirtschaft interessiert und auf mit Champagner durchzechte NA�chte mit diesen Herren scheint sie auch verzichten zu kA�nnen:

blob(Symbolbild: Energieversorgervorstand)

Kurz: Merkel konnte es erstaunlich egal sein, was die Atomstromlobby von ihr denkt.A� Und so setzte sie im FrA?hjahr 2011 den finalen Atomausstieg durch – sie verwirklichte das, was die Deutschen scheinbar zu diesem Zeitpunkt wollten und worA?ber in Deutschland seit Jahrzehnten gestritten wurde. Sie setzte den – so oft ersehnten – Primat der Politik. Dabei achtete sie die demokratischen Institutionen weniger, als es gedacht ist. Oder anders ausgedrA?ckt: Sie setzte sich A?ber die bA?rokratischen MA?hlen der reprA�sentativen Demokratie hinweg.A� Merkel wurde kreativ, es gab ein Moratorium, das Parlament wurde mehr oder minder AuAYen vor gelassen bzw. die Entscheidung und die Konsequenzen im Nachhinein formal korrekt abgesichtert. Alles weniger demokratisch, als es sein sollte, oder? Bei Gertrud HA�hler („Die Patin“) kassiert sie deswegen seitenweise Schelte, ja sie wird sogar als eine Art Darth Vader in beige gezeichnet. Dass eine Kanzlerin eine politische Entscheidung trifft und Konsequenzen zieht, scheint fA?r HA�hler ein wenig frivol zu sein. Der Primat der Politik – nur eine herrische Ego-Show? Oder ist der Primat der Politik notwendiger Weise an eine Person gebunden, die dann machiavellistisch an der Umsetzung arbeitet? Wahrscheinlich zeigt sich hier die Grenze einer nicht-materialistischen, etatistischen Betrachtung. Und auch wenn Merkel die Blumen fA?r diesen Akt des Politischen verdient hat, bleibt die Frage: Wenn die Politik denn endlich mal den Vorrang hat, wird dann wirklich alles besser?

Vielleicht aber ist der Ausstieg aus dem Ausstieg aus dem Ausstieg auch nur eine Anekdote in der Geschichte der Angela Merkel.

Tweet about this on TwitterShare on FacebookShare on Google+Share on TumblrEmail this to someonePrint this pageShare on Reddit