Merkel und die NSA. Die Choreographie eines Skandals.

Dritte Woche und immer noch tobt der NSABND-Skandal. Ich habe in den letzten beiden Texten schon erklA�rt, warum ich nicht glaube, dass die AffA�re Merkel wirklich stA?rzt. Aber ich muss ehrlich sagen, dass ich zwischendurch kurz gestockt habe. Die Medien wurden die letzte Woche quasi minA?tlich aggressiver, Heribert Prantl wartete mit einem Video auf, ganz so, als mA?sse er seine PrA�senz Angela Machiavelli (wie er sie schon vor Jahren nannte) entgegenstellen. Es ist unbestritten die hA�rteste Krise, die Merkel bisher zu meistern hat. Und auch Gabriel kam jetzt nochmal aus der Deckung. Er will so sehr Kanzler werden! Das Schlimmste scheint jetzt A?berstanden zu sein – wahrscheinlich. Es gibt zumindest einige Hinweise darauf. Aber lasst mich das mit Gifs erzA�hlen.

 

0. Sommer 2013

Snowden enthA?llt, was ich mir eigentlich immer schon gedacht habe: Geheimdienste nutzen A?ber nationale und rechtliche Grenzen hinweg die Vernetzung und Technologie, um an soviele Informationen wie mA�glich zu gelangen. Jetzt ist er endlich da – der Beweis.

 

Doch es ist Wahlkampf, die Piraten machen sich zum Obst und A?berhaupt will es eigentlich niemand so richtig wahr haben, dass Geheimdienste illegale Dinge tun. Zu Gunsten von Staat, aber noch mehr von Kapital. Die Leute fA?hlen sich nicht A?berwacht, also zumindest die Mehrheit. Sie mA�gen ja den Kapitalismus eigentlich auch ganz gerne. Der A?berwachungsdiskurs dreht sich zu diesem Zeitpunkt vor allem um die „bA�sen Amerikaner“ und ruft ein nationales Sicherheitsempfinden an, dass die CDU aalglaat bedient. Aber noch mehr. Ein echter Skandal beginnt immer mit:

1. Schritt: Ablenkung

Merkel schweigt zunA�chst, wie immer, dann jedoch kommt das ominA�se „No-Spy-Abkommen“, eine Nebelkerze, die bestimmt ein groAYer Lacher im Kanzlerinnenamt war. Mal ehrlich: Wer hat daran geglaubt? Da hA�tten sie auch versuchen kA�nnen den Weltfrieden in der UNO zu beschlieAYen. AuAYerdem redet Merkel davon, dass sie mit den USA bestimmt irgendwann schimpfen wird und so. AuAYerdem feuert sie den Pofalla, der das ja als Abteilungsleiter zu verantworten hat. Fast der Mehrheit der wahlberechtigten BevA�lkerung scheint das zu reichen. Merkel fA�hrt ein fantastisches Ergebnis ein und wird wieder Kanzlerin.

2. Salamitaktik

Wer nun mit der Salamitaktik anfing und es fA?r eine gute Idee hielt, dass jede Woche neue kleine MiniskandA�lchen in Bezug auf A?berwachung und NSA und so auftauchen – wir wissen es nicht. Merkel spielt die Strategie von Wikileaks und Co aufjedenfall in die HA�nde. Das heiAYt seit 2 Jahren kommen in regelmA�AYigen AbstA�nden kleine MiniskandA�lchen, die einen echten Skandal immer wieder hinauszA�gern.

3. Der AuslA�ser

Und jetzt im FrA?hjahr 2015 scheint der NSA-Untersuchungsausschuss einen Treffer gelandet zu haben. Die Deutsche Wirtschaft wurde ausspioniert? Das geht zu weit. Jetzt regen sich auch die auf, die sich sonst nie aufregen und brav CDU wA�hlen. Sigmar Gabriel sieht seine Chance gekommen und macht aus dem mal wieder lauen LA?ftchen eine Regierungskrise. Womit wir zu 4. kommen

4. Die Anheizer_innen

Gabriel weiAY, dass seine Chancen 2017 schlecht stehen. Also warum nicht mal jetzt die Chance beim Schopfe packen und A?ber zwei Jahre vor der nA�chsten Wahl ein bisschen die Regierung in Frage stellen? Die Zeitungen springen drauf an, Stegner und Fahimin ebenfalls. Teile der SPD sind in heller Aufruhr. AuAYer natA?rlich Steinmeier, der selbst bis A?ber beide Ohren in den Skandal verwickelt ist und der auch keine Lust hat den USA erklA�ren zu mA?ssen, warum die SPD jetzt auf die USA abgeht. Die Anheizert_innen heizen also weiter.

5. Der HA�hepunkt

Merkel ist gezwungen selber zu reagieren, sich einzulassen auf den anhaltenden Skandal. Sie muss zu den USA gehen und diese Selektorenliste anfragen. Irgendwie. Es brodelt und brodelt. Die VorwA?rfe sind scharf, die Opposition versucht den entscheidenen Schlag zu machen. Jetzt kA�nnte der Damm brechen, die AffA�re unhaltbar werden, Neuwahlen vor der TA?r stehen.

6. Beschwichtigung

Nein, nein, an der Stuhl der Kanzlerin wolle ja niemand sA�gen, nein, nein, die Regierung ist stabil, nein, nein, das war alles ganz anders gemeint.

7. Umdeutung

Eigentlich ist ja die SPD Schuld an allem und die USA konnten Osama Bin Laden nur wegen des BND fangen. Und Geheimdienste stehen auAYer Frage und das VerhA�ltnis mit den USA ist wichtig und ……

 

 

8. Themawechsel

 

 

(Aber vielleicht ist auch alles ganz anders)